rbb24 Inforadio Nachrichten 09.05.2024 05:58 Uhr

• Biden: Keine Waffen für Rafah-Offensive

  US-Präsident Biden droht Israel mit weiteren Einschränkungen bei Waffenlieferungen.

  Die Vereinigten Staaten würden Israel nicht die Waffen für eine Militäroffensive in Rafah im Gazastreifen bereitstellen, sagte Biden in einem Interview des Fernsehsenders CNN. Die US-Regierung hatte wegen Israels Vorgehen in der Stadt Rafah im Süden Gazas bereits eine Munitionslieferung an die israelischen Streitkräfte zurückgehalten.

  In Rafah haben mehr als eine Million Menschen Zuflucht vor den Kämpfen zwischen Israels Armee und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas gesucht. Die USA lehnen eine israelische Großoffensive in der Stadt ab.

• Disziplinarverfahren gegen Schubert

  Das Brandenburger Innenministerium hat ein Disziplinarverfahren gegen Potsdams Oberbürgermeister Schubert eingeleitet.

  Hintergrund sind kostenlose Tickets und Einladungen von Sportvereinen, die Schubert angenommen haben soll. Vorermittlungen hätten jetzt ausreichend Anhaltspunkte ergeben, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums, wie die Deutsche Presseagentur berichtet.

  Schubert weist die Vorwürfe der Vorteilsannahme zurück und hatte selbst die Prüfung eines Disziplinarverfahrens erbeten.

• Giffey-Angreifer in der Psychiatrie

  Im Fall des Angriffs auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey ist der Täter in die Psychiatrie eingewiesen worden.

  Das hat die Generalstaatsanwaltschaft am Abend im Onlinedienst X mitgeteilt. Von den Ermittlern hieß es zuvor, es gebe Hinweise auf eine psychische Erkrankung des Mannes.

  Der 74-Jährige soll Giffey gestern Nachmittag in einer Bibliothek im Bezirk Neukölln attackiert und verletzt haben.

• Cannabis: Erst eine Freilassung in Berlin

  In Berlin ist nach der Teil-Legalisierung von Cannabis bisher nur eine Person aus dem Gefängnis frei gekommen.

  Das hat die Generalstaatsanwaltschaft dem rbb auf Anfrage mitgeteilt. Insgesamt gab es zwar 65 Straferlasse. Die anderen 64 Personen seien aber noch nicht im Gefängnis gewesen. Diese Amnestie greift bei Cannabis-Vergehen, die nach den neuen Gesetzen nicht mehr strafbar sind. Bei Verfahren, wo es auch um andere Delikte geht, müssen Gerichte entscheiden, wie sich die neuen Regeln aufs Gesamtstrafmaß auswirken.

  Insgesamt müssen in Berlin nach Behördenangaben wegen der Teillegalisierung 5.858 Verfahren überprüft werden

• Beschäftigte leisten 1,3 Mrd Überstunden

  Die Beschäftigten in Deutschland haben im vergangenen Jahr rund 1,3 Milliarden Überstunden geleistet.

  Das berichtet die Rheinische Post und beruft sich auf eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Politikerin Ferschl. Pro Arbeitnehmer macht das 2023 im Schnitt 31,6 Überstunden, davon waren 18,4 unbezahlt.

  Ferschl kritisierte, Arbeitgeber sparten dadurch Lohnzahlungen in Milliardenhöhe. Die Beschäftigten leideten unter der Mehrarbeit.

• FC Bayern München verpasst CL-Finale

  In der Fußball Champions League hat der FC Bayern München das Finale verpasst.

  Das Team von Trainer Tuchel verlor das Halbfinal-Rückspiel am Abend bei Real Madrid mit 1:2.

  Damit trifft Madrid im Finale am 1. Juni in London auf Borussia Dortmund.

• Weniger Angriffe auf Flüchtlingsheime

  Die Zahl politisch motivierter Straftaten gegen Flüchtlingsheime hat zu Beginn des Jahres abgenommen.

  Das berichtet das "Redaktionsnetzwerks Deutschland" und beruft sich auf die Antwort der Bundesregierung nach einer kleinen Anfrage einer Linken-Abgeordneten. Demnach haben die Behörden von Januar bis März 31 Straftaten registriert, bei denen Flüchtlingsunterkünfte Tatorte oder direktes Angriffsziel waren. Im ersten Quartal des vergangenen Jahres waren es noch 43.

• Oberrabbiner Goldschmidt erhält Karlspreis

  In Aachen wird am Vormittag der Internationale Karlspreis verliehen.

  Er geht in diesem Jahr an den Präsidenten der Europäischen Rabbiner-Konferenz, Goldschmidt. Gemeinsam mit dem 60 Jahre alten Rabbiner werden die jüdischen Gemeinden in Europa ausgezeichnet. Damit soll ein Signal gesetzt werden, dass jüdisches Leben zu Europa gehört, begründet das Karlspreis Direktorium seine Entscheidung. Zum Festakt in Aachen wird auch Vizekanzler Habeck erwartet.

  Im vergangenen Jahr hatte der ukrainische Präsident Selenskij den Karlspreis erhalten.

• Militärparade: Russland feiert Sieg von 1945

  Mit einer traditionellen Militärparade erinnert Russland am Vormittag an den Sieg der Sowjetunion über Deutschland vor 79 Jahren.

  Es wird erwartet, dass Kreml-Chef Putin in seiner Rede erneut den russischen Einmarsch in der Ukraine rechtfertigen wird. Es ist die dritte derartige Parade seit Beginn des Angriffskriegs.

  Wie schon in den Vorjahren bleiben westliche Staats- und Regierungschefs der Parade fern.

• Opposition gewinnt in Nordmazedonien

  Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Nordmazedonien haben die regierenden Sozialdemokraten ihre Niederlage eingeräumt.

  Der ehemalige Regierungschef Kovacevski gratulierte dem Chef der nationalistischen Partei, Mickoski, der jetzt Ministerpräsident werden könnte.

  Es wird befürchtet, dass mit dem Sieg der Nationalisten sich die Beziehungen zu den EU-Nachbarländern Griechenland und Bulgarien deutlich verschlechtern. Die Sozialdemokraten hatten einen EU-Beitritt Nordmazedoniens unterstützt. Das Vorhaben könnte jetzt erstmal auf Eis gelegt werden.

• Chinas Staatschef Xi in Budapest

  Chinas Staatschef Xi Jinping reist heute nach Ungarn.

  Er wird in Budapest zu Gesprächen mit dem ungarischen Präsidenten Orban erwartet. Es ist die letzte Station auf Xi's Europa-Reise. Ungarn nimmt als einziges EU-Land an Chinas Investitionsprojekt "Neue Seidenstraße" teil.

  Xi war bereits in Frankreich und gestern in Serbien. Mit Präsident Vucic wurden mehrere Abkommen vereinbart. Sie betreffen unter anderem die Bereiche Handel, Infrastruktur, Wissenschaft und Klimaschutz.

• Alba Berlin gewinnt gegen Bonn

  In der Basketball-Bundesliga hat Alba Berlin einen souveränen Heimsieg gefeiert.

  Die Hauptstädter setzten sich am Abend mit 90:69 gegen die Telekom Baskets Bonn durch. Damit ist Alba weiterhin auf Platz 2 der Tabelle.